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   BPatG, 14.09.2001 - 33 W (pat) 128/01   

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https://dejure.org/2001,21929
BPatG, 14.09.2001 - 33 W (pat) 128/01 (https://dejure.org/2001,21929)
BPatG, Entscheidung vom 14.09.2001 - 33 W (pat) 128/01 (https://dejure.org/2001,21929)
BPatG, Entscheidung vom 14. September 2001 - 33 W (pat) 128/01 (https://dejure.org/2001,21929)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

    YES; Unterscheidungskraft einer Marke

    Auszug aus BPatG, 14.09.2001 - 33 W (pat) 128/01
    Kann demnach einer Wortmarke kein für die beanspruchten Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch nicht um ein so gebräuchliches Wort der deutschen oder einer sonst im Inland geläufigen Sprache, das vom Verkehr stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, daß einem als Marke verwendeten Wortzeichen die Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (BGH aaO - Partner with the Best; BGH GRUR 1999, 1089 - YES; BGH GRUR 1999, 1093 - FOR YOU mwN).
  • BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96

    FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis

    Auszug aus BPatG, 14.09.2001 - 33 W (pat) 128/01
    Kann demnach einer Wortmarke kein für die beanspruchten Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch nicht um ein so gebräuchliches Wort der deutschen oder einer sonst im Inland geläufigen Sprache, das vom Verkehr stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, daß einem als Marke verwendeten Wortzeichen die Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (BGH aaO - Partner with the Best; BGH GRUR 1999, 1089 - YES; BGH GRUR 1999, 1093 - FOR YOU mwN).
  • BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

    Radio von hier

    Auszug aus BPatG, 14.09.2001 - 33 W (pat) 128/01
    Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als der einer Marke innewohnenden konkreten Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfaßten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden, ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (st.Rspr vgl BGH MarkenR 2000, 48 - Radio von hier; MarkenR 2000, 50 -Partner with the Best).
  • BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97

    Partner with the Best

    Auszug aus BPatG, 14.09.2001 - 33 W (pat) 128/01
    Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als der einer Marke innewohnenden konkreten Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfaßten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden, ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (st.Rspr vgl BGH MarkenR 2000, 48 - Radio von hier; MarkenR 2000, 50 -Partner with the Best).
  • BPatG, 20.07.2006 - 33 W (pat) 66/04
    Für ein Verständnis des Markenbestandteils "econsult" als "electronic consult" bzw. "elektronische Beratung" sprechen weiter zahlreiche parallel gebildete Begriffe, wie etwa "eMail", "E-Business" usw., die als beschreibende Sachbegriffe teilweise auch bereits Gegenstand von Zurückweisungsentscheidungen des Bundespatentgerichts waren (vgl. z. B. "eprocure" (33. Senat vom 14. September 2001 - 33 W (pat) 128/01); E-pages (30. Senat vom 11. August 2003 - 30 W (pat) 86/02); eratingservice (33. Senat vom 24. September 2002 - 33 W (pat) 147/02); espeed (33. Senat vom 13. März 2001 - 33 W (pat) 77/00); ETrade (30. Senat vom 8. Oktober 2001 - 30 W (pat) 54/01)).
  • BPatG, 24.09.2002 - 33 W (pat) 147/02
    Der Buchstabe "e" ist dabei im Deutschen als Abkürzung für "elektronisch" und im Englischen für "electronic" gebräuchlich (vgl PONS, Fachwörterbuch Datenverarbeitung 1997, S 77; Computer Fachlexikon Microsoft Press, 2000, S 235) und allgemein geläufig, weil er in vielen Wortverbindungen vorkommt, in denen er auf elektronisch durchgeführte Tätigkeiten oder Vorgänge, die das Internet betreffen oder über das Internet erfolgen, hinweist, so etwa in den Begriffen "ecommerce", ebanking", "emoney", "email" oder "ebusiness" (so zB auch 33 W (pat) 128/01 - eprocure).
  • BPatG, 05.07.2005 - 33 W (pat) 222/03
    "e" ist dabei im Deutschen als Abkürzung für "elektronisch" bzw im Englischen für "electronic" gebräuchlich (vgl. Pons, Fachwörterbuch Datenverarbeitung 1997, Seite 77; Computer-Lexikon Microsoft Press 2000, Seite 235 - vgl. insoweit auch zahlreiche Entscheidungen zum Buchstaben "e", z.B. HABM R0945/00-2 E-BANK; BPatG 25 W (pat) 204/01 - ecare; 33 W (pat) 128/01 - eprocure; BPatG 33 W (pat) 147/02 - eratingservice).
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